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   LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 8 SO 140/10 B ER   

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https://dejure.org/2010,118966
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 8 SO 140/10 B ER (https://dejure.org/2010,118966)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.09.2010 - L 8 SO 140/10 B ER (https://dejure.org/2010,118966)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. September 2010 - L 8 SO 140/10 B ER (https://dejure.org/2010,118966)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2006 - L 8 SO 120/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 8 SO 140/10
    Der leistungsfähige Partner kann ohne rechtlichen Hinderungsgrund jederzeit sein bisheriges Verhalten ändern (…siehe auch Grube in Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, 3. Auflage 2010, § 20 Rdnr 9f; Senatsbeschluss vom 22. November 2006 L 8 SO 120/06 ER ; Senatsbeschluss vom 3. Februar 2009 L 8 SO 176/08 ER ).
  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 8 SO 140/10
    Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 17. November 1992 1 BvL 8/87 BVerfGE 87, Seite 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3 = NJW 1993, Seite 643) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft nur vor, wenn zwischen den Partnern so enge Bindungen bestehen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 8 SO 176/08
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 8 SO 140/10
    Der leistungsfähige Partner kann ohne rechtlichen Hinderungsgrund jederzeit sein bisheriges Verhalten ändern (…siehe auch Grube in Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, 3. Auflage 2010, § 20 Rdnr 9f; Senatsbeschluss vom 22. November 2006 L 8 SO 120/06 ER ; Senatsbeschluss vom 3. Februar 2009 L 8 SO 176/08 ER ).
  • SG Düsseldorf, 27.07.2012 - S 42 SO 177/12

    Sozialhilfe

    Ob von einer eheähnlichen Gemeinschaft auszugehen ist, kann dabei nur aufgrund von Indizien beurteilt werden, wobei unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls alle Anhaltspunkte einzeln und jeweils in ihrem Zusammenwirken zu bewerten und zu gewichten sind (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen Beschl. v. 09.09.2010 - L 8 SO 140/10 B ER, juris und Beschl. v. 06.07.2005 - L 8 AS 137/05 ER, juris).
  • SG Stade, 12.08.2011 - S 19 SO 89/11

    Unter einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft ist eine auf Dauer angelegte …

    Ob bei einem Zusammenleben zwischen Mann und Frau von einer eheähnlichen Gemeinschaft auszugehen ist, kann dabei nur aufgrund von Indizien beurteilt werden, wobei unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls alle Anhaltspunkte einzeln und jeweils in ihrem Zusammenwirken zu bewerten und zu gewichten sind (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 9. September 2010 L 8 SO 140/10 B ER; Beschluss vom 6. Juli 2005, Az: L 8 AS 137/05 ER).
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